Heute geht es um Sozialleistungen für Ukraine – Flüchtlinge: Geflüchtete aus der Ukraine dürfen zunächst visumsfrei nach Deutschland einreisen. Nun hat die Europäische Kommission einen Beschluss nach der Richtlinie 2001/55/EG erlassen, wonach alle Geflüchteten aus der Ukraine einen Aufenthaltsstatus erhalten.…
Bekanntlich erhalten alleinstehende und alleinerziehende Erwachsene, die in Sammelunterkünften untergebracht sind und Leistungen nach AsylbLG erhalten nur 90% der Leistungen, die ihnen eigentlich zustehen (sog. Zwangsverpartnerung). (…) Das SG Düsseldorf hatte letztes Jahr einen Vorlagebeschluss zum BVerfG gemacht, um zu…
Auf den 1. newsletter gab es ein für mich überraschend starkes Echo: Viele newsletter-Abos und positives feedback. Dafür vielen Dank. Wenn es Anregungen für Themen im newsletter gibt: sehr gern per e-mail an mich. Wenn es passt, werde ich das…
Wie im letzten Jahr angekündigt, gibt es ab sofort mehr oder weniger regelmäßige newsletter von mir zum Thema Flüchtlingssozialrecht und gelegentlich vielleicht auch mal darüber hinaus zu sozialrechtlichen Themen. Verbreitet gern die Nachricht weiter. (…) Ich werde hier aktuelle und/oder…
In zahlreichen Fachaufsätzen, Kommentierungen und Büchern habe ich sozial- und migrationsrechtliche Fragen aufgegriffen, analysiert und für die Praxis aufbereitet. Ich veröffentliche regelmäßig zu aktuellen Entwicklungen im Sozialrecht und stehe für Anfragen gern zur Verfügung. Zu den Publikationen kommen Presseberichterstattung und…